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    公开号:WO1989008894A1
    申请号:PCT/DE1988/000320
    申请日:1988-06-01
    公开日:1989-09-21
    发明作者:Siegfried Schreyer；Helmut Berger
    申请人:Siemens Aktiengesellschaft；
    IPC主号:B41J2-00
    专利说明:
    [0001] - 4 -
    [0002] Vorrichtung zum Einbauen eines optischen Zeichengenerators in ein Druckergehäuse
    [0003] Die Erfindung nimmt Bezug auf eine Vorrichtung zum Einbauen eines optischen Zeichengenerators in ein Druckergehäuse ge¬ mäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
    [0004] Der Einbau von optischen Zeichengeneratoren nichtmechani¬ scher Drucker in ein entsprechendes Druckergehäuse wird stets durch Justagen begleitet. Die Notwendigkeit solcher Justagen erklärt sich dabei aus der Tatsache, daß die die vom Zeichengenerator erzeugten optischen Bilder durch eine Abbildungsoptik auf eine Umdrucktrommel projiziert werden. Der typische Abbildungsmaßstab verwendeter Abbildungsopti¬ ken liegt bei einem Verhältnis von 1 : 1. Da die Abbil¬ dungsoptik im Zeichengenerator vorzugsweise fest integriert ist, muß der Abstand von der Oberfläche der Abbildungsoptik zur Oberfläche der Umdrucktrommel optimal eingestellt wer¬ den, um die Abbildungsqualität durch Überschreiten der Tie¬ fenschärfe der Abbildungsoptik nicht unzulässig zu beein¬ trächtigen. Das Einstellen dieses Abstandes hängt aber wei- testgehend, vorausgesetzt, daß der Zeichengenerator ziem¬ lich genau gefertigt werden kann, davon ab, wie genau der Abstand zwischen dem Auflagepunkt des Zeichengenerators im Druckergehäuse und der Rotationsachse der Umdrucktrommel eingestellt werden kann. Beeinträchtigt wird diese Einste- llungsgenauigkeit von einen sich statisch ändernden Spiπ- delschlag der Umdrucktrommel. Da dieser Spindelschlag nicht zu vermeiden ist, ändert sich die Tiefenschärfe der Abbil¬ dungsoptik innerhalb eines gewissen Toleranzbereiches stän¬ dig. Um die Qualitätseinbuße beim Abbilden der optischen Bilder auf die Oberfläche der Umdrucktrommel nicht noch weiter zu erhöhen, sollte der Abstand zwischen dem Auflage¬ punkt des Zeichengenerators im Druckergehäuse und der Rota- tionsachse der Umdrucktrommel konstant gehalten werden. Dieses erweist sich jedoch dann problematisch, wenn der Zeichengenerator beispielsweise im Wartungsfall zunächst aus dem Druckergehäuse herausgenommen und anschließend wie- der eingesetzt wird.
    [0005] Es ist daher eine Möglichkeit denkbar, das genannte Problem zu umgehen, indem der Abstand nach jedem Einbau des Zei¬ chengenerators in das Druckergehäuse wieder von Neuem ju- stiert wird. Bei dieser Art der Vorgehensweise wirkt es sich insbesondere nachteilig aus, daß ein möglicher sich aus dem ständigen Justieren ergebender individueller Justa- gefehler die Abbildungsqualität zusätzlich verschlechtert.
    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrun¬ de, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaf¬ fen, mit der das Justieren eines optischen Zeichengenera¬ tors nach dem Einbauen in ein Druckergehäuse entfällt.
    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches beschriebenen Merkmale gelöst.
    [0008] Dabei zeichnet sich die Lösung insbesondere daαurch aus, daß der optische Zeichengenerator im Wartungsfall ohne zu¬ sätzliche Justage in das Druckergehäuse funktionssicher eingebaut und sogar gegen einen neuen Zeichengenerator aus¬ getauscht werden kann. Gewährleistet wird dieses justier¬ freie Einbauen durch zwei in dem Druckergehäuse angeordnete Befestigungselemente. Die Besonderheit dieser Befesti¬ gungselemente liegt darin, daß sie bei der Gerätemontage mittels einer Lehre derart justiert werden, daß der einge¬ baute Zeichengenerator gegenüber einer Umdrucktrommel einen konstanten Abstand aufweist. Bezüglich dieses Abstandes ist darauf zu achten, daß auftretende Fertigungs- und Montage¬ toleranzen die zur Verfügung stehende Tiefenschärfe einer Abbildungsoptik des Zeichengenerators nicht überschreiten, um die Abbildungsqualität auf der Umdrucktrommel projizier- ter optischer Bilder nicht nachhaltig zu beeinträchtigen. Dieses gilt insbesondere für einen durch die Rotationsbewe¬ gung der Umdrucktrommel hervorgerufenen Spindelschlag. Ge- genüber auftretenden Fertigungstoleranzen beim internen Aufbau des Zeichengenerators ist der Spindelschlag trotz einer ausgezeichneten Lagerung der Umdrucktrommel kaum zu beeinflussen und daher unvermeidbar. Die Lösung zeichnet sich im weiteren insbesondere dadurch aus, daß der Zeichen- generator zu der justierten Lage in Bezug auf die Umdruck¬ trommel noch zusätzlich parallel zur Achse der Umdrucktrom¬ mel gesichert wird. Kennzeichnend hierfür ist ein Führungs¬ bolzen des Zeichengenerators vorgesehen, der beim Einbauen in einem Führungsschlitz der Befestigungselemente form- schlüssig angeordnet ist.
    [0009] Weitere Vorteile und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeich- nungeπ. Dabei zeigen:
    [0010] FIG 1 einen im Querschnitt dargestellten, prinzipiellen Teilaufbau eines elektrofctografischen Druckers zum Erzeu¬ gen eines latenten, elektrostatischen Bildes,
    [0011] FIG 2 in einer perspektivisch-axonometrischen Darstellung den Aufbau eines latente, elektrostatische Bilder erzeugen¬ den Zeichengenerators,
    [0012] FIG 3 die Draufsicht auf ein Befestigungselement für die Fixierung des Zeichengenerators,
    [0013] FIG 4 die Draufsicht auf ein für Erzeugung latenter, elek¬ trostatischer Bilder erforderliches Belichtungsmodul des Zeichengenerators und
    [0014] FIG 5 einen Schnitt durch den Zeichengenerator. Die FIG 1 zeigt, wie ein Zeichengenerator 1 und eine Um¬ drucktrommel 2 in einem Druckergehäuse 3 eines Druckers eingebaut sind. Die Umdrucktrommel 2 ist dazu auf einer im Druckergehäuse 3 rotierbar gelagerten Spindel 20 axial festgelegt. Unterhalb der drehbar gelagerten Umdrucktrommel 2 ist in einem veränderbaren Abstand z3 der Zeichengenera¬ tor 1 in dem Druckergehäuse 3 befestigt. Der Zeichengenera¬ tor 1 ist dazu an seinen beiden Enden auf justierbaren Be¬ festigungselementen 30, 31 fest montiert. Die im Quer- schnitt winkelförmigen Befestigungselemente 30, 31 sind in das Druckergehäuse 3 derart integriert, daß die Lage der Befestigungsebenen 300 bzw. 310 der Befestigungselemente 30, 31 bezogen auf die Rotationsachse der Umdrucktrommel 2 mit einer Lehre auf den Abstand z3 justiert werden kann. Der so eingestellte Abstand z3 setzt sich dabei aus zwei verschiedenen Einzelabmaßen zl, z2 zusammen. Für einen ein¬ wandfreien Betrieb des Druckers ist es unablässig, daß eine vorgegebene und auch einzuhaltende Gesamttoleranz für den eingestellten Abstand z3 durch auftretende Fertigungs- und Montagetoleranzen für die beiden Abmaße zl, z2 nicht über¬ schritten wird.
    [0015] Bestimmt wird die Gesamttoleranz im wesentlichen durch eine Abbildungsoptik 10 des Zeichengenerators 1. So darf die Tiefenschärfe der Abbildungsoptik 10 durch die angesproche¬ nen Toleranzen im Interesse einer guten Abbildungsqualität nicht verändert werden. Dies erklärt sich aus der Tatsache, daß durch die Abbildungsoptik 10 Bildpunkte von Lichtquel¬ len beispielsweise lichtemittierenden Dioden (LED's) auf die Umdrucktrommel 2 reproduziert werden. Angeordnet sind diese Lichtquellen jeweils auf einem Belichtungsmodul 11, das mit dem Steg eines T-förmig ausgebildeten Modulträgers 13 formschlüssig verbunden ist. Auf dem Steg des Modulträ¬ gers 13 sind weiterhin Anschlagelemente 12 vorgesehen, die ein Verschieben der Belichtungsmodule 11 im Betriebszustand des Zeichengenerators 1 in X-Richtung verhindern. Der Flansch des T-förmig ausgebildeten Modulträgers 13 weist zudem Laufrollen 130 auf, die jeweils paarweise an den bei¬ den langen Stirnflächenseiten des Flansches diametral zu¬ einander befestigt sind. Darüber hinaus gliedert sich die Grundfläche des Flansches in zwei Auflageflächen 131, 132 sowie einer von diesen beiden Auflageflächen 131, 132 abge¬ setzten Stufenfläche 133 auf, auf der mehrere einen Kühl¬ körper 14 bildende Kühlbleche 140 befestigt beispielsweise angelötet sind.
    [0016] Für den Betrieb des Druckers wird der Zeichengenerator da¬ durch, daß die Laufrollen 130 in Führungsschienen 32 des Druckergehäuses 3 in X-Richtung bewegbar sind, so weit in das Druckergehäuse 3 eingeschoben, bis der Zeichengenerator 1 in den Befestigungsebenen 300, 301 mit seinen Auflageflä- chen 131, 132 auf den Befestigungselementen 30, 31 auf¬ liegt. Der so eingebaute Zeicheπgenerator 1 bildet mit der Umdrucktrommel 2 bezüglich der in FIG 1 eingezeichneten Ab¬ maße zl bis z3 eine konstruktive Einheit, die sich ledig¬ lich bei ständig wechselnden, unterschiedlichen Fertigungs- und Montagetoleranzen wieder ändert. So ergeben sich zum Beispiel in bezug auf ein Abmaß z4, das den tangentialen Abstand zwischen der Umdrucktrommel 2 und der Abbildungsop¬ tik 10 angibt, Fertigungstoleranzen, denen ein verändernder Spindelschlag der Umdrucktrommel 2 zugrundeliegt. Ist bei- spielsweise für eine zu fordernde Gesamttoleranz des Ab- standes z3 dz3 = 0,1 μm und wird in Folge des Spindelschla¬ ges für das Abmaß z4 eine Toleranz von ebenfalls 0,1 μm bei gleichzeitig hochgenauer Fertigung der Umdrucktrommel 2 be¬ rücksichtigt, so muß der Zeichengenerator 1 mit einer Ge- nauigkeit von mindestens 0,01 μm gefertigt werden, um ein einwandfreies Abbilden der Bildpunkte von den Lichtquellen auf die Umdrucktrommel 2 zu gewährleisten. Hieraus ergeben sich sehr hohe Anforderungen an die konstruktive Gestaltung des Zeichengenerators 1, auf die im folgenden bei der Be- Schreibung der FIG 2 bis 9 eingegangen wird.
    [0017] Die FIG 2 zeigt dazu in einer perspektivisch-axono etri- sehen Darstellung den prinzipiellen Aufbau des Zeichengene¬ rators 1. Auf dem Steg des Modulträgers 13 sind in Längs¬ richtung die vier in FIG 1 angedeuteten Belichtungsmodule
    [0018] 11 form- und kraftschlüssig angeordnet. Hierfür werden bei- de Berührungsflächen sowohl die des Modulträgers 13 als auch die der Belichtungsmodule 11 in einem speziellen Fer¬ tigungsgang auf eine sehr hohe Genauigkeit mechanisch bear¬ beitet, um im Montagezustand zwischen den beiden Berüh¬ rungsflächen einen Luftspalt kleiner als 2 μm zu erzielen. Die so angeordneten Belichtungsmodule 11 stoßen untereinan¬ der jeweils an mit höchster Präzision gefertigten Fügeflä¬ chen 116 zusammen. So ist der Luftspalt zwischen den Füge¬ flächen 116 ebenfalls kleiner als 2 μm. Das Zusammenstoßen der Module 11 findet jedoch nur in einem sehr schmalen Be- reich statt. Die Gründe hierfür werden bei der Beschreibung der FIG 3 näher erläutert. Damit dieses deckungsgleiche An- einanderliegen der jeweiligen Module 11 auch während des Betriebszustandes erhalten bleibt, wird für alle drei Koor¬ dinatenrichtungen die Lage der Belichtungsmodule 11 auf dem Modulträger 13 fixiert. Für die X-Richtung ist dazu bereits bei der Beschreibung der FIG 1 auf die Anschlagelemente 12 hingewiesen worden. In diesen Anschlagelementen 12 ist je¬ weils eine Bohrung 120 eingelassen, um die Anschlagelemente
    [0019] 12 beispielsweise mit Hilfe von Befestigungsschrauben 121 an einer vorgegebenen Stelle auf dem Steg des Modulträgers
    [0020] 13 zu befestigen. Der Abstand der Bohrungen 120 ist im Mon¬ tagezustand der Anschlagelemente 12 so bemessen, daß die zwischen den Anschlagelementen 12 liegenden Module 11 in X-Richtung formschlüssig verspannt sind. Das formschlüssige Fixieren der Module 11 in Y- und Z-Richtung wird bei der Beschreibung der FIG 5, 6, 7 näher erläutert. Auf dem einen Anschlagelement 12 liegt darüber hinaus noch eine gedruckte Leiterplatte 15 auf, die gleichfalls mit der Befestigungs¬ schraube 121 festgelegt wird.
    [0021] Die FIG 2 zeigt außerdem, daß die Abbildungsoptik 10 in ei¬ nem Abstand z ' über der Moduloberfläche angeordnet ist und daß die Belichtungsmodule 11 an deren jeweils noch frei zu¬ gänglichen Stirnflächen 117 eine flexible elektrische Flachbandleitung 4 aufweisen, über die sie mit Strom für die lichtemittierenden Dioden und Ansteuerungselektroniken versorgt werden. Dazu ist jede flexible Flachbandleitung 4 über eine Schraubverbindung 40 mit einem flächenförmigen elektrischen Zuleitungsstrang 5 verbunden, der sich in X-Richtung vorbei an allen auf dem Modulträger 13 angeord¬ neten Belichtungsmodulen 11, auf beiden Längsseiten des Mo- dulträgersteges erstreckt. Die Notwendigkeit eines solchen großflächig ausgestalteten Zuleitungsstranges 5 erklärt sich aus der Tatsache, daß aufgrund der großen Anzahl der auf den Modulen 11 des Zeichengenerators 1 integrierten lichtemittierenden Dioden Ströme von 80 bis 100 A nicht un- gewöhnlich sind. Die Ansteuerung der lichtemittierenden Dioden wird über Daten- und Steuerleitungen 60 von einer mikroprozessorgesteuerten Einrichtung 6 vorgenommen, die hierfür unter anderem einen Zentralprozessor 61 und einen Speicher 62 enthält. Dieser mikroprozessorgesteuerten Ein- richtung 6 nachgeschaltet sind ein Analog/Digitalwandler 63 sowie mehrere verstärkende Treiberbausteine 64, die auf der gedruckten Leiterplatte 17 angeordnet sind. Von den Trei- berbausteineπ 64 werden die Signale auf den Daten- und Steuerleitungen verstärkt an die lichtemittierenden Dioden weitergeleitet.
    [0022] Der Zeichengenerator 1 weist außerdem unter der Auflageflä¬ che 131 ein plattenför ig ausgestaltetes Feststellelement 16 und unter den Auflageflächen 131, 132 einen jeweils aus dem Modulträger 13 herausragenden Führungsbolzen 15 auf. Wird der Zeichengenerator 1 nun zum Einbau in das Drucker¬ gehäuse 3 mit seinen Führungsrollen 130 entlang der Füh¬ rungsschiene 32 eingeschoben, so wird dabei der jeweils un¬ terhalb der Auflageflächen 131, 132 mittig herausragende Führungsbolzen 15 entlang einer Rampe 311 des Befestigungs¬ elementes 31 bis in den in FIG 3 dargestellten Anschlag eines sich zum Anschlag hin verjüngenden Führungsschlitzes 312 gebracht. Die Verjüngung des Führungsschlitzes 312 ist so bemessen, daß der Führungsbolzen 15 in Y-Richtung spiel¬ frei fixiert ist. Die Lagefixierung des Zeichengenerator 1 in X-Richtung wird durch das plattenförmige Feststellele- ment 16 bewirkt. Das Feststellelement 16 wird dazu in einer Ausnehmung 161 der Auflagefläche 131, mit der es eine bün¬ dige Oberfläche bildet, derart befestigt, daß jeweils ein gleichgroßes Teil des Feststellelementes 16 auf den beiden Längsseiten des Zeichengenerators 1 herausragt. In diesem herausragenden Teil ist jeweils in der Mitte eine Bohrung 160 eingelassen. Liegt der Zeichengenerator 1 mit seiner Auflagefläche 132 in der Berührungsebene 310 auf dem Be¬ festigungselement 31 auf und liegt der Zeichengenerator 1 gleichfalls mit seiner Auflagefläche 131 in der Berührungs- ebene 300 auf dem Befestigungselement 30 auf, so wird die¬ ser durch zwei Befestigungsschrauben 162, die in einer entsprechenden Gewindebohrung 301 gemäß der Darstellung in FIG 1 eingelassen sind, in X-Richtung fixiert. Der Zeichen¬ generator 1 bzw. der Modulträger 13 ist somit gegenüber der in FIG 1 dargestellten Umdrucktrommel 2 in allen drei Ko¬ ordinatenrichtungen eindeutig festgelegt.
    [0023] Um im folgenden mit dem so positionierten Zeichengenerator 1 latente, elektrostatische Bilder auf der Umdrucktrommel 2 zu erzeugen und dadurch letztlich auf einem Aufzeichnungs¬ träger beliebige Zeichen Drucken zu können, sind auf den Belichtungsmodulen 11, wie die FIG 4 zeigt, in einer Be¬ lichtungszeile 114 in einem regelmäßigen Abstand die licht¬ emittierenden Lichtquellen 113 als Chips 112 mit paarweise parallelen Seiten und je nach Druckraster mit 64 oder 128 enthaltenen LED's monolithisch integriert. Stellvertretend hierfür sind in FIG 4 Punkte als LED's eingezeichnet. Dar¬ über hinaus sind in der FIG 5 die LED's vergrößert als kon¬ zentrische Kreise mit dem Durchmesser D dargestellt. Gemäß der FIG 5 sind die einzelnen LED's in der Belichtungszeile 114 bzw. auf den Chips 112 in zwei in einem äquidistanten Abstand A verlaufenden Reihen jeweils im Abstand A um einen Versatz R angeordnet. Bestimmt wird dieser Versatz in Ab¬ hängigkeit vom Druckraster. Typische verwendete Druckraster sind z. B. 240 dpi (dots per inch), 300 dpi und 600 dpi. Das Versetzen der LED's 117 ist unter anderem deshalb er- forderlich, weil der Durchmesser D der LED's 113 für die genannten Druckraster größer ist als der daraus resultie¬ rende Versatz R und deshalb die LED's 113 nicht in einer einreihigen, durchgehenden Belichtungszeile 114 angeordnet werden können. Im übrigen ist die Zahl 64 bzw. 128 für die Anzahl der LED's 113 pro Chip 112 auf den Modulen 11 des Zeichengenerators 1 nicht willkürlich gewählt, sondern orientiert sich an Gegebenheiten, die mit der digitalen An- steuerung der LED's 113 zusammenhängen. Für diese digitale Ansteuerung ist für jede LED-Reihe des Chips 112 auf dem Modul 11, wie in FIG 4 zu sehen, ein integrierter Schalt¬ kreis 111 vorgesehen. Jeder dieser integrierten Schaltkrei¬ se 111 ist über ein Bussystem 110 sowohl mit der flexiblen Flachbaπdleitung 4 als auch über die Treiberbausteine 64 auf der gedruckten Leiterplatten 17 mit den Daten und Steuerleitungen 60 verbunden und damit an die Stromversor¬ gung bzw. die mikroprozessorgesteuerte Einrichtung 6 ange¬ schlossen. In dieser Einrichtung 6 werden sämtliche Druck¬ daten von den lichtemittierenden Dioden 113 in der Belich¬ tungszeile 114 gespeichert und aufbereitet.
    [0024] Die FIG 5 zeigt in einem Schnitt durch den Zeichengenerator 1 wie dieser in dem Druckergehäuse 3 in Y-Richtung fixiert ist. Dazu ist insbesondere dargestellt, wie der Führungs¬ bolzen 15 in den Steg des Modulträgers 13 eingelassen ist. Außerdem ist gezeigt, wie die Abbildungsoptik 10 gegenüber der Umdrucktrommel 2 und den Lichtquellen 113 auf dem Chip 112 der Belichtungsmodule 11 in Z- und Y-Richtung angeord¬ net ist. Die Abbildungsoptik 10 ist bezüglich ihrer Abbil¬ dungsgeometrie so beschaffen, daß die in der Belichtungs- zeile 114 des Belichtuπgsmoduls 11 erzeugten Lichtpunkte jeweils in einem Abbildungsmaßstab 1:1 auf die Umdrucktrom¬ mel 2 projiziert werden. Um eine sehr gute Abbildungsquali- t t der Lichtpunkte zu erreichen, müssen die eingezeichne¬ ten Abstände z4, z4' identisch sein. Die Abbildungsoptik 10 ist dazu in einer Abdeckung 8 integriert und mit dieser über die Belichtungszeile 114 bzw. den Chips 112 mittig po- sitioniert. Die Abdeckung 8 ihrerseits ist durch Abstands¬ halter 9 gegenüber den Belichtungsmodulen 11 fixiert. Dar¬ über hinaus ist die Abdeckung 8 derart ausgestaltet, daß der Zeichengenerator 1 bis zu den Laufrollen 130 gegen äußere Verschmutzung geschützt ist, die insbesondere beim Entwik- kein der latenten, elektrostatischen Bilder auf der Um¬ drucktrommel 2 auftritt. Die Abbildungsoptik 10 ihrerseits, die sich nach FIG 2 über die gesamte Belichtungszeile 114 des Zeichengenerators 1 erstreckt und dabei jeden Licht¬ punkt der lichtemittierenden Dioden 113 im genannten Abbil- dungsmaßstab auf die Umdrucktrommel 2 projiziert, ist durch einen während des Abbildungsvorganges die Abbildungsoptik 10 nicht bedeckenden Verεchlußmechanismus 90 gegen Verun¬ reinigungen geschützt. Der Verschlußmechanismus 90 ist dazu auf der Abdeckung 8 in Y-Richtung verschiebbar gelagert.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Vorrichtung zum Einbauen eines optischen Zeichengenera¬ tors in ein Druckergehäuse, insbesondere eines nicht echa- nischen Druckers, wobei der optische Zeichengenerator nach jedem Einbau gegenüber einer Umdrucktrommel justiert ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß vor¬ justierte Befestigungselemente (30, 31) im Druckergehäuse (3) vorgesehen sind, in die der Zeichengenerator (1) in ei- nem Abstand (z3) der bei optimaler Tiefenschärfte einer Ab¬ bildungsoptik (10) des Zeichengenerators (1) konstant ist und parallel zur Rotationsachse der Umdrucktrommel (3) ein¬ setzbar ist.
    2. Vorrichtung, nach Anspruch 1, d a d u r c h g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß die Befestigungselemente (30, 31) den Zeichengeπerator (1) an seinen beiden Enden aufnehmen.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, d a - d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Befe¬ stigungselemente (30, 31) jeweils einen sich verjüngenden Führungsschlitz (312) für am Zeichengenerator (1) angeord¬ nete Führunsbolzen (15) aufweist.
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a - d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Befe¬ stigungselemente (30, 31) eine Rampe (311) in Längsrichtung des Zeichengenerators (1) aufweisen.
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a - d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Zei¬ chengenerator (1) in Längsrichtung an seinen beiden Enden Auflageflächen (131, 132) aufweist, auf denen jeweils ein Führungsbolzen (15) angeordnet ist.
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, d a d u r c h 9 e - k e n n z e i c h n e t , daß auf einer der Auflageflä¬ chen (131) in einer Ausnehmung ein plattenförmiges Fest¬ stellelement (16) befestigt ist, das auf beiden Längsseiten des Zeichengenerators (1) herausragt.
    7. Vorrichtung nach Anspruch 6, d a d u r c h g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß der Zeichengenerator (1) mit den Auflageflächen (131, 132) und dem Feststellelement (16) auf den Befestigungselementen (30, 31) aufliegt, daß dabei die Führungsbolzen (15) in den Führungsschlitzen
    (312) der Befestigungselemente (30, 31) formschlüssig ange¬ ordnet sind und daß das Feststellelement (16) auf einem der Befestigungselemente (30) lösbar angeordnet ist.
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a - d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß in Längs¬ richtung des Zeichengenerators (1) zu beiden Seiten Lauf¬ rollen (130) angeordnet sind, die in am Druckergehäuse (3) befestigten Führungsschienen (32) solange geführt sind, bis die Führungsbolzen (15) in die Befestigungselemente (30, 31) eingeschoben sind.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US5130725A|1992-07-14|
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    EP0404767B1|1992-03-18|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-09-21| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP US |
    1989-09-21| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1990-04-19| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988904488 Country of ref document: EP |
    1991-01-02| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988904488 Country of ref document: EP |
    1992-03-18| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988904488 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE19883808638|DE3808638A1|1988-03-15|1988-03-15|Vorrichtung zum einbauen eines optischen zeichengenerators in ein druckergehaeuse|
    DEP3808638.7||1988-03-15||DE19883869426| DE3869426D1|1988-03-15|1988-06-01|Vorrichtung zum einbauen eines optischen zeichengenerators in ein druckergehaeuse.|
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